Streit auf offener Bühne

„Die Kulturstiftung - ein Selbstbedienungsladen?" Unter dieses Thema hatte Kantonsrat Urs Martin seine Interpellation in der Sache gestellt. Die Diskussion am Mittwochmorgen im Grossen Rat machte deutlich, wie sehr die Stiftung in der Politik geschätzt wird. Die Kulturstiftung selbst will aus der Debatte auch lernen

Von Michael Lünstroth

Am Ende wirkte Renate Bruggmann fast erleichtert. „Nach der ganzen Debatte in den vergangenen Monaten hätte es auch noch giftiger werden können", sagte sie im Gespräch mit thurgaukultur.ch. Zuvor hatte die designierte Präsidentin der Kulturstiftung, sie übernimmt das Amt ab Januar 2017 von Claudia Rüegg, einer mehr als einstündigen Aussprache im Grossen Rat gelauscht, die wohl auch ihre Zukunft als Stiftungspräsidentin prägen wird. Worum ging es?

Seit mehreren Monaten schwelt die Debatte über die Fördervergabe-Praxis der Stiftung. Ihre Kritiker - allen voran der Publizist Alex Bänninger - beanstanden zusammengefasst, dass hier immer die Gleichen unterstützt würden, die Gelder intransparent vergeben würden und insgesamt eine grosse Vetterliwirtschaft herrsche. Urs Martin, SVP-Kantonsrat und Initiator der Interpellation, die von 45 seiner Ratskollegen unterzeichnet wurde, nutzte vor dem Grossen Rat im Rathaus Weinfelden noch mal die Bühne, seine Kritikpunkte an der Kulturstiftung zu wiederholen. Es gebe erhebliche personelle Verflechtungen zwischen Stiftung und einigen Begünstigten von Stiftungsgeldern. Beispielhaft nannte er das Jazzfestival „Generations" und die Förderung des Bodman-Literaturhauses in Gottlieben. Der damalige Präsident der Stiftung, Robert Fürer, sei sowohl bei dem Jazzfestival auch im Literaturhaus aktiv tätig gewesen.

Bei der Gründung der Kulturstiftung sei absichtlich dieses Konstrukt der Stiftung gewählt worden, um die Geschäfte der politischen Kontrolle zu entziehen, so Martin weiter. Er erinnerte auch an die öffentliche Aufgabe der Stiftung und dass es eigentlich nicht sein könne, dass die Gelder nur innerhalb eines üblichen Kreises verteilt würden: „Gewisse Leute werden regelmässig übergangen, andere werden ständig finanziell unterstützt", kritisierte Martin. Der SVP-Mann stellte fünf Änderungsforderung für die Zukunft in den Raum: „1. Stiftungsratsmitglieder sollten für die Dauer ihrer Tätigkeit im Gremium nicht von Geldern der Stiftung profitieren dürfen. 2. Die Experten, die mit ihren Fachgutachten über die Vergabe der Mittel entscheiden, sollen öffentlich gemacht werden und nicht wie bisher geheim bleiben. 3.Der gesamte Vergabeprozess muss transparent gemacht werden. Vielleicht trägt eine Anonymisierung der Gesuche zu mehr Gerechtigkeit bei. 4. Ablehnungen von Gesuchen müssen sauber begründet werden. 5. Die Aufgabenteilung zwischen Kulturstiftung und Kulturamt sollte klarer geregelt werden". Schliesslich ergänzte er noch, dass es ihm nicht darum gehe, einen Rappen in der Kultur einzusparen, sondern, es gehe ihm ausschliesslich um mehr Transparenz.

Vielleicht war es an der Zeit, diese Debatte in der Politik zu führen

Tatsächlich waren einige der Themen, die Martin anschnitt im Grunde schon geklärt. Zum einen in der Antwort des Regierungsrats auf seine Interpellation. Zum anderen hätte er auch im Kulturkonzept des Kantons nachschlagen können und dort beispielsweise eine sehr detaillierte Auflistung der unterschiedlichen Förderbereiche von Kulturstiftung und Kulturamt gefunden. Trotzdem, und das muss man Urs Martin vielleicht zu Gute halten, er hat eine Debatte angestossen, die vielleicht auch mal auf dieser Ebene geführt werden musste.

Als Erster schilderte Reto Ammann von der Fraktionsgemeinschaft Grünliberale Partei (glp)/ Bürgerlich Demokratische Partei (BDP) seine Sicht der Dinge. Formal rechtlich könne man der Stiftung und der Regierung keinen Vorwurf machen, beide hätten sich korrekt verhalten. Um dann zu ergänzen: „Nach dem Recht zu handeln, bedeutet nicht, dass alles zwangsläufig richtig gelaufen ist", so Ammann. Aus seiner Sicht sei es eigentlich selbstverständlich, dass Stiftungsräte in ihrer Amtszeit auf Bewerbungen um Gelder aus der Stiftung verzichteten. Er forderte, die Geschäftsreglements zu überarbeiten und auch über eine mögliche Verkleinerung des Stiftungsrats nachzudenken. „Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, dass die Kulturstiftung wieder positive Schlagzeilen schreibt", meinte Ammann. Die Interpellation von Urs Martin bezeichnete er als „grundsätzlich wichtig", aber die Worte darin seien zu oft, „zu trompös" gewesen.

Ähnlich empfand offenbar Marianne Bommer (CVP/EVP). „Der Stil der Interpellation passt uns nicht", sagte sie. Für sie sei die Debatte im Grunde schon mit der Antwort des Regierungsrats zufriedenstellend beantwortet gewesen. „Wir sehen keinen weiteren Handlungsbedarf", so Bommer.

Stil und Sprache der Interpellation missfällt vielen Kantonsräten

Kurt Egger, Kantonsrat und Präsident der Grünen Partei (GP), holte etwas weiter aus: „Die Kulturstiftung ist eine Erfolgsgeschichte, sie geniesst grundsätzlich einen guten Ruf und leistet tolle Arbeit für zeitgenössische Kulturprojekte." Die gesamte Debatte sei auch deshalb entstanden, weil es in der Kulturszene „viele Neider und Mimosen" gebe, so Egger weiter. Gleichwohl übte auch er Kritik an der Stiftung: „Was mich stört ist, wie die Verantwortlichen mit der Debatte umgehen. Sie wird rundweg abgelehnt. Das halte ich für falsch. Die Kulturszene kann nicht für sich in Anspruch nehmen, jenseits von demokratischen Prinzipien agieren zu können", mahnte Egger. Trotz der „mutmasslich korrekt gehandhabten Ausstandsregeln" bleibe bei ihm ein ungutes Gefühl. Er stellte in Frage, ob es beispielsweise zwingend sei, dass der Frauenfelder Stadtpräsident Mitglied des Stiftungsrats ist. Egger befürchtet hier Interessenkonflikte. Der Politiker regte auch an, die maximale Amtszeit der Stiftungsräte von 12 auf acht Jahre zu reduzieren, um das Konfliktpotenzial zu verringern. An die Regierung gab er den Auftrag weiter, die Stiftung nun zu motivieren über die gesamte Debatte nachzudenken und Schlüsse daraus zu ziehen. „Sonst droht uns weiteres politische Hickhack", so Egger.

Deutlich kürzer fiel das Votum von Iwan Wüst-Singer (EDU) aus. „Für uns ist in der Antwort der Regierung alles gesagt. Wir sind für mehr Transparenz und vertrauen darauf, dass die Regierung ihren Kontrollpflichten nachkommt." Er schloss mit einem grundsätzlichen Dank an die Kulturstiftung für deren „grosse, aber nicht immer einfache Arbeit".

Cornelia Zecchinel (FDP) erinnerte in ihrem Statement daran, dass es ohne Kulturstiftung beispielsweise das beliebte Jazzfestival „Generations" in Frauenfeld nicht gäbe. „Die Stiftung fördert dort, wo Neues entsteht", lobte Zecchinel. Die Stiftung sei insgesamt „eine Erfolgsgeschichte, um die der Thurgau schweizweit beneidet wird". Sie verwies auch darauf, dass knapp die Hälfte der Gesuche von der Stiftung abgelehnt werden müssten, das sorge verständlicherweise bei den Betroffenen für Frust. Kein Verständnis zeigte die Kantonsrätin für die Art und Weise der Debatte. Die sei „respektlos" und „diffamierend" und im Grunde eine einzige „Hetze". Wörtlich sagte sie sogar: „Was da läuft, ist beschämend". Aus ihrer Sicht werden die Gesuche bei der Stiftung seriös geprüft. „Die Kulturstiftung stellt sich der Diskussion mit den Antragstellern, wenn das gewünscht ist", so Zecchinel.

Eine Idee: Gesuche sollen künftig anonymisiert werden

Es war dann an Hermann Lei (SVP) die Interpellation seines Kollegen Urs Maier nochmal zu unterstützen. Man könne sich schon die Frage stellen, ob es richtig sei, dass eine halbe Million Franken (nach Angaben der Regierung waren es weniger: 366 900 Franken, d. Red.) in den Jahren 2010 bis 2014 aus der Stiftung an Stiftungsräte geflossen sei. „Seit Jahren werden immer wieder die gleichen Künstler gefördert, immer ähnlich schwer verdauliche Werke bekommen Mittel, junge Talente haben wenig Chancen", behauptete Lei und nannte als vages Beispiel „eine angegraute Fotografin, die seit Jahren die immer gleichverschwommenen Bilder macht und trotzdem Geld bekommt". Auch das machte deutlich auf welchem Niveau die gesamte Debatte zwischenzeitlich geführt wurde. Lei sprach sich dafür aus, dass Kulturschaffende künftig nur noch beraten, aber nicht mehr entscheiden dürfen. Und: „Die Gesuche sollten anonymisiert werden."

Als letzte Kantonsrätin ergriff Marianne Sax (SP) das Wort. Auch sie verurteilte die Art und Weise der zuletzt in der Öffentlichkeit geführten Auseinandersetzung. Es seine Verunglimpfung die Kulturstiftung einen Selbstbedienungsladen zu nennen. Die Vorwürfe der Kritiker seien „unverschämt und sie lassen sich alle widerlegen", so Sax. Sie erinnerte vor allem an zwei Dinge. Erstens: Das Geld aus der Stiftung gehe nicht an Personen, sondern Projekte: „Niemand bereichert sich da" Und zweitens. Bei der Gründung der Stiftung sollte genau das verhindert werden, was jetzt passiert: Dass sich die Politik in Themen der Kulturförderung einmischt."

Aus ihrer Sicht seien Interessenkonflikte immer möglich, die Ausstandsregeln in solchen Fällen würden bei der Stiftung aber sauber angewendet, sagte Sax. Sie schloss mit einem Lob: „Die Kulturstiftung leistet unverzichtbare Arbeit für das Kulturleben im Kanton. Lassen Sie ihr die notwendige Freiheit dafür", bat sie die Ratskollegen. „Die Kulturstiftung ist vielseitig, kostet wenig und macht gute Laune", erklärte die SP-Rätin.

Regierungsrätin Knill nimmt erneut Stellung und verteidigt Stiftung

Nach der sehr offen geführten Debatte, erklärte Regierungsrätin Monika Knill (SVP) ihre Perspektive. Im Grunde hatte sie in ihrer Beantwortung der Interpellation schon vieles gesagt. Trotzdem nahm sie erneut Stellung. „Über Kunst und Kultur wird debattiert. Das wir das hier in diesem Rahmen können, zeugt auch von Kultur", eröffnete Knill. Sie bedauerte auch das Misstrauen, dass durch die erhobenen Vorwürfe entstanden sei. Dabei hätten die Kritiker oft immer nur einzelne Punkte herausgegriffen und überbetont; nicht immer sei alles fair verlaufen, meinte die Regierungsrätin. Sie sicherte aber auch zu, die Voten der Räte ernst zu nehmen. „Wir werden weiter mit der Stiftung im Gespräch sein und in einer sachlichen Diskussion schauen, ob Verbesserungen im Hinblick auf mehr Transparenz möglich sind. Weshalb es für die Stiftung wichtig ist, weiterhin Kulturschaffende im Stiftungsrat zu haben, wie Gesuche bei der Stiftung geprüft werden, welche Kontrollmechanismen es gibt und welche Kriterien bei Gesuchen entscheidend sind - all diese Dinge hatte Monika Knill bereits im Oktober beantwortet. Dass ihr nicht jedes Wort der Diskussion gefallen hat, machte sie am Ende deutlich: „Für ihre sachlichen Voten danke ich, die anderen habe ich gehört", so Knill

Renate Bruggmann, künftige Präsidentin der Kulturstiftung, zeigte sich mit dem Verlauf der Debatte am Ende nicht unzufrieden: „Was mich gefreut hat, war, dass fraktionsübergreifend viel Wertschätzung für die Kulturstiftung geäussert wurde", so Bruggmann. Für die Stiftung sei es ohnehin selbstverständlich sich regelmässig selbst zu überprüfen. „Das werden wir auch in Zukunft tun", erklärte sie. Denkbar sei beispielsweise künftig die Namen der externen Experten zu nennen. Nicht für einzelne Gutachten, aber doch für eine Gesamtübersicht. Für Urs Martin ist das Thema hingegen noch längst nicht durch. In seiner Stellungnahme erklärte er, dass die Debatte im Grossen Rat „nicht das Ende, sondern erst der Anfang der Aufklärung" sein könne.

Hinweis: thurgaukultur.ch wird von der Kulturstiftung des Kantons Thurgau unterstützt. Die Stiftung ist Aktionärin der Thurgau Kultur AG